Wendland (CDU): Rechtsradiker Sprache entschiedener entgegentreten

Die CDU-Landtagsabgeordnete Simone Wendland hat dazu aufgerufen, rechtsradiker Sprache im Alltag entschlossener entgegenzutreten. Bei einer Diskussionsveranstaltung der CDU Münster warnte die CDU-Politikerin davor, Kampfbegriffe, Feindbilder und scheinbar harmlose Codes aus dem rechtsradikalen Spektrum einfach stehenzulassen. „Wir dürfen nicht zulassen, dass Menschen erst sprachlich abgewertet und dann politisch ausgegrenzt werden“, machte Wendland deutlich. Unter dem Titel „Rote Karte für Ultra-Sprüche: Sprache am rechten Rand“ setzte sie ein klares Signal:
Demokratie beginnt dort, wo Bürgerinnen und Bürger widersprechen, wenn Hass, Angst und Pauschalurteile salonfähig gemacht werden sollen.
„Sprache ist nie harmlos, wenn sie Menschen kleinmacht, Gruppen gegeneinanderstellt oder Angst zur politischen Methode macht“, sagte Wendland. Begriffe wie „Remigration“, „Lügenpresse“ oder „Asylchaos“ seien keine zufälligen Zuspitzungen, sondern Teil einer Strategie. „Wer solche Begriffe übernimmt, übernimmt oft auch den Rahmen dahinter. Deshalb müssen wir widersprechen, nachfragen und das eigentlich zur Diskussion stehende Problem wieder in den Mittelpunkt rücken“, so Wendland.
Gerade im Alltag vor Ort komme es darauf an, nicht nur in Parlamenten über Demokratie zu reden, sondern am Kaffeetisch, im Verein, in der Schule, am Infostand und in sozialen Medien Haltung zu zeigen. Wendland warb dafür, Provokationen nicht zu belohnen, sondern offenzulegen, was dahintersteckt:
„Wenn aus Menschen Feindbilder werden, müssen Demokratinnen und Demokraten hellwach sein. Dann reicht Empörung nicht. Dann braucht es Klarheit, Mut und die Bereitschaft zum Gespräch.“
In der Diskussion wurde zugleich deutlich, dass Sorgen und Probleme nicht weggewischt werden dürfen. Für Wendland ist genau das der Punkt: „Probleme müssen benannt und gelöst werden. Aber sie dürfen nicht als Vorwand dienen, ganze Gruppen abzuwerten. Wer Gewalt, Sozialbetrug oder Integrationsprobleme bekämpfen will, muss konkret werden und darf nicht in Pauschalurteile flüchten.“ Die demokratische Mitte müsse entschiedener erklären, wofür sie stehe: für Sicherheit, Zusammenhalt, klare Regeln und Respekt vor jedem Menschen.