Die CDU-Landtagsabgeordnete Simone Wendland sieht nach der Aufhebung der Ausschreibung für die den Ausbau der A1 nördlich von Münster die Deutsche Einheit- und Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) in der Pflicht. „Die DEGES hat jetzt gesagt, wie der A1-Ausbau angeblich nicht geht, jetzt muss sie sagen, wie er stattdessen besser geht“, sagte Wendland. Und besser heiße in diesem Fall nicht nur wirtschaftlicher für die öffentliche Hand, sondern auch mindestens genauso schnell. „Es ist doch ein Treppenwitz, wenn ein Unternehmen, das zu 30 Prozent dem Bund und 70 Prozent den Ländern gehört, kurz nach der Ankündigung des Bundeskanzlers, Infrastrukturvorhaben zu beschleunigen, bei einem so wichtigen Projekt voll auf die Bremse tritt“, sagte Wendland. Jeder, der in diesem Bereich Verantwortung trage, müsse doch mittlerweile verstanden haben, dass Schnelligkeit ein Wert an sich sei. „Außerdem weiß jeder, dass eine Verzögerung bei Bauprojekten immer auch eine Kostensteigerung bedeutet“, sagte Wendland.

Die Entscheidung zur Aufhebung selbst hält Wendland für erklärungsbedürftig. „Man kann irgendwie nicht verstehen, dass die STRABAG die A1 nördlich von Osnabrück ausbauen kann, wenn das unter DEGRES-Regie geschieht, aber südlich von Osnabrück nicht, wenn das in einem ÖPP-Modell laufen soll“, sagte Wendland. Sie erinnerte daran, dass es erhebliche Widerstände in der Bauverwaltung gegen ein ÖPP-Modell gegeben habe. Die DEGES müsse dem Verdacht entgegentreten, dass sie nun auf den letzten Metern vor Baubeginn, das Projekt kippe, um doch noch irgendwie recht zu haben.

Die DEGES sei gegründet worden, um schneller und effizienter zu bauen. Sie selbst gehe auf ihrer Homepage immer noch von einem Baubeginn in diesem Jahr aus. Zu diesem Wort müsse die DEGES jetzt auch stehen. „Wir haben Planungsrecht, die notwendigen Grundstücke und ein Unternehmen das loslegen und bauen will – wer das in Zeiten, in den nach dem Eindruck vieler Menschen ohnehin kaum etwas vorangeht, stoppt, muss das gut erklären und besser machen“, sagte Wendland.