Herr Präsident,
meine Damen und Herren,
ich bin neulich auf eine ganz interessante Europa-Karte gestoßen. In der waren Fahrradwege rot eingezeichnet und die Karte machte so deutlich, wo es die größte Dichte an Fahrradwegen gibt. Die Niederlande waren dadurch quasi durchgehend knallrot, während man in Frankreich, Spanien und Italien nur einige wenige rote Linien sehen konnte. Der rote Fleck der Niederlande zog sich bis nach Nordrhein-Westfalen, wurde dort aber immer dünner und es gab auch einige helle Stellen.
So erleben wir es ja auch, wenn wir im Land unterwegs sind. Im Münsterland sieht man manchmal Fahrradwege, die scheinbar ins Nirgendwo führen und im Ruhrgebiet gibt es viele Straßen, wo man sich genau diese Fahrradwege dringend wünschen würde – und zwar unabhängig davon, ob man dort mit dem Fahrrad oder dem Auto unterwegs ist.
In meiner Heimat, im Münsterland spielt das Fahrrad eine Riesenrolle bei der Nahmobilität. Das ist historisch gewachsen. Das Münsterland ist nun einmal flach und grenzt an die Niederlande. Das sind gänzlich andere Rahmenbedingungen für eine Entwicklung der Radinfrastruktur als im Sauerland.
Aber etwas anderes kann man durchaus übertragen und kopieren:
Das grundsätzliche Mitdenken des Fahrrades als Baustein der Mobilität. Das ist mit einem Satz zusammengefasst, das, was wir mit diesem Antrag erreichen wollen.
Früher hat man einen Fahrradweg gebaut, wenn neben der Straße noch Platz war. Der eine oder andere würde das vielleicht gerne umkehren, wir wollen aber, dass beides gemeinsam gedacht und geplant wird.
Dabei ist uns bewusst, dass das leichter gesagt und in einem Antrag formuliert ist, als getan.
Denn der Ausbau der Radinfrastruktur ist in NRW keine Aufgabe nur des Landes, sondern all derer, die auch Straßen bauen: Bund, Land und fast 500 Kommunen. Von ihnen werden Radwege geplant, gebaut und bezahlt – meist eben im Zusammenhang mit Straßen.
Wir wollen, dass der Stellenwert der Fahrradwege dort erhöht wird. Als Land sind wir mit gutem Beispiel vorangegangen. NRW ist das erste Bundesland, das ein Fahrradgesetz beschlossen hat, in dem die
Gleichrangigkeit des Fahrrades als Mobilitätsfaktor festgeschrieben ist.
Bei Straßen NRW haben wir ein eigenes Sachgebiet „Radverkehr“ und in jeder Regionalniederlassung einen „Radverkehrsbeauftragten“.
Wir planen derzeit acht Radschnellwege.
Gemeinsam mit den Kommunen, aber auch mit dem Bund wollen wir weiter und schneller vorankommen und dafür die Förderprogramme anpassen, vereinfachen und erweitern, Planungen und Genehmigungen beschleunigen, Strukturen schaffen und ausbauen. Lücken im Netz der Fahrradwege zu schließen, wird nur gelingen, wenn alle Ebenen zusammen arbeiten, das Land soll dabei Motor und Bindeglied zugleich sein.
Es gibt viele Ansatzpunkte, die wir auch in unserem Antrag aufgeführt haben, viele Stellschrauben im komplizierten Verwaltungsnetzwerk, an denen man drehen kann.
Ich will aber auf etwas aufmerksam machen, das deutlich macht, dass es wichtig ist und lohnend sein kann, wenn man den Blick auch auf außerhalb der Verwaltungsstrukturen lenkt. Denn wir brauchen auch die Bürgerschaft als Partner, wenn wir vorankommen wollen. So mancher Radweg ist nur deshalb nicht gebaut worden, weil der Grundstückseigentümer, den man als Partner gebraucht hätte, von den Planungen aus der Zeitung und nicht frühzeitig als Erster erfahren hat und dementsprechend verärgert war.
Verärgerte Bürger können Bremsklötze sein, motivierte und engagierte Bürger Treiber. Ein sehr gutes Beispiel dafür sind Bürgerradwege, die wir ebenfalls noch besser fördern wollen als bisher.
Mein Einstieg in die Politik war das Engagement in einer Bürgerinitiative, die einen Radweg zwischen zwei Ortsteilen gebaut hat, damit Kinder gefahrlos zur Grundschule radeln konnten, die sich in dem einen Ortsteil befand. Das Land hat damals schon drei Viertel der Kosten übernommen, der Rest war ein städtischer Zuschuss und viel Eigenleistung. Das ist jetzt 18 Jahre her, im vergangenen Jahr hat das Land die Sanierung und Erweiterung dieses Radweges bezuschusst – im Übrigen mit der vierfachen Summe wie beim ursprünglichen Bau. Der Radwegebau damals war ein echtes Gemeinschaftsprojekt des gesamten Stadtteils, viele haben tatkräftig mit angepackt und die Abgabe von Grundstücksflächen war kein echtes Problem. So geht das, wenn alle Ebenen vom Land bis zur Bürgerinitiative zusammenarbeiten.
Das wünschen wir uns an vielen Stellen im Land, damit auf der Europakarte der Radwege NRW von den Niederlanden nicht mehr unterschieden werden kann.
Machen Sie mit, damit das so wird, stimmen Sie unserem Antrag zu !
Dokumente / Verweise
